Der Arzt hat über das, was ihm in seiner Eigenschaft als Arzt anvertraut oder bekannt geworden ist – auch über den Tod des Patienten hinaus – zu schweigen. Dazu gehören auch schriftliche Mitteilungen des Patienten, Aufzeichnungen über Patienten, Röntgenaufnahmen und sonstige Untersuchungsbefunde.Die Entbindung von der Schweigepflicht ist folglich auch aus gesundheitspolitischen Gründen möglich. Aus diesem Grund besteht eine Meldepflicht bei gefährlichen Infektionskrankheiten, Geburt oder Tod und geplanten Verbrechen mit besonderer Schwere.Der Arzt darf seine Schweigepflicht gegenüber der Polizei nur dann brechen, wenn er im Rahmen der Behandlung mitbekommt, dass sein Patient ein schweres Verbrechen plant und dadurch die Gesundheit anderer gefährdet wird. Das Strafgesetzbuch (§ 34 StGB) geht hier von einem „rechtfertigenden Notstand“ aus.
Wie kann die Schweigepflicht aufgehoben werden : Ausnahmen von der ärztlichen Schweigepflicht können sich er- geben, wenn eine Einwilligung des Patienten vorliegt (2.4.1.), wenn gesetzliche Vorschriften dem Arzt eine Offenbarungs- pflicht auferlegen (2.4.2.) oder eine Offenbarungsbefugnis ein- räumen (2.4.3.).
Was unterliegt nicht der Schweigepflicht
3.1 Innerdienstliche Schweigepflicht
Unzulässig sind alle Mitteilungen an Dienstgebervertreter, Vorgesetzte, Kolleginnen, Praktikanten, Schreibkräfte, Praxisanleiter, Supervisoren usw . über anvertraute Tatsachen.
Was fällt alles unter die Schweigepflicht : Der Arzt unterliegt der Schweigepflicht hinsichtlich aller Tatsachen, die der Patient ihm im Rahmen der ärztlichen Behandlung anvertraut hat. Das Recht der Patienten auf Einhaltung der Schweige- pflicht folgt aus dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung, das grundgesetzlich in Art. 2 Abs.
1) Psychotherapeuten sind zur Verschwiegenheit über Behandlungsverhältnisse verpflichtet und über das, was ihnen im Zusammenhang mit ihrer beruflichen Tätigkeit durch und über Patienten und Dritte anvertraut und bekannt geworden ist. Dies gilt auch über den Tod der betreffenden Person hinaus.
Alle Informationen, die dem zur Verschwiegenheit Verpflichteten in seiner Eigenschaft als Geheimnisträger anvertraut wurden, unterliegen in der Regel der Schweigepflicht.
Welche gesetzlichen Pflichten können die Schweigepflicht aufheben
3. BEFREIUNGEN VON DER SCHWEIGEPFLICHT
- 3.1. Einwilligung.
- 3.2.
- 3.2.1 Anzeige geplanter Straftaten.
- 3.2.2 Beratung und Übermittlung von Informationen.
- bei Kindeswohlgefährdung.
- 3.3 Rechtfertigender Notstand.
- 3.4 Verarbeitung zum Schutz lebenswichtiger Interessen.
- 3.5 Auskunftsverpflichtungen von Krankenhäusern,
Die Schweigepflicht gilt nicht, wenn eine Patientin oder ein Patient eine Untersuchung dulden muss, weil sie nach §§ 80 ff. Strafprozessordnung gerichtlich angeordnet wurde.Sofern nicht explizit anders geregelt, dürfen Sie über Ihre Tätigkeit, Aufgaben oder auch Ihr Gehalt erzählen. Entscheidend ist, dass Sie keine der oben genannten persönlichen Daten oder schützenswerten Informationen ausplaudern. Solange Sie sich daran halten, sind Sie auf der sicheren Seite.
Ansonsten darf der Arzt nur dann die Schweigepflicht brechen, wenn eine Gefahr für ein wichtiges sonstiges Rechtsgut besteht, z.B. das Leben des Partners (HIV) oder den Straßenverkehr. Keine Rechtfertigung ist gegeben, wenn der Patient bereits eine Straftat begangen hat, wohl aber, wenn er eine begehen will.
Wann darf der Therapeut die Schweigepflicht brechen : Eine Ausnahme von der Schweigepflicht gilt nur, wenn ein Patient sich selbst oder andere gefährdet und der Therapeut Maßnahmen zum Schutz des Patienten oder anderer Menschen als notwendig ansieht.
Was fällt nicht unter die Schweigepflicht : In welchen Fällen gilt die Schweigepflicht nicht Die Schweigepflicht gilt nicht, wenn der Patient den Arzt davon befreit. Dies kann zum einen durch eine ausdrücklich erklärte Einwilligung geschehen. In diesem Fall befreit der Patienten den Arzt von der ärztlichen Schweigepflicht.
Was ist ein Verstoß gegen die Schweigepflicht
Ein Verstoß gegen die Schweigepflicht liegt vor, wenn der Arzt Tatsachen an eine Person preisgibt, die nicht dem Kreis der zum Wissen Berufenen angehört und er zur Weitergabe der Informationen nicht befugt ist bzw. war. Dies gilt auch dann, wenn der Dritte selbst zum Kreis der schweigepflichtigen Personen gehört.
Unter Schweigepflicht oder Verschwiegenheitspflicht versteht man die Pflicht bestimmter Berufsgruppen, ihnen anvertraute Informationen und Daten für sich zu behalten, d. h., nicht unbefugt an Dritte weiterzugeben.Paragraf 34 Strafgesetzbuch rechtfertigt die Brechung der ärztlichen Schweigepflicht nur insoweit, als dies zur Abwendung einer gegenwärtigen Gefahr für ein gegenüber der Schweigepflicht höherwertiges Rechtsgut erforderlich ist. Es muss also um Abwendung einer bevorstehenden Straftat gehen.
Was darf man trotz Schweigepflicht sagen : Sofern nicht explizit anders geregelt, dürfen Sie über Ihre Tätigkeit, Aufgaben oder auch Ihr Gehalt erzählen. Entscheidend ist, dass Sie keine der oben genannten persönlichen Daten oder schützenswerten Informationen ausplaudern. Solange Sie sich daran halten, sind Sie auf der sicheren Seite.