Nach § 4 Nr. 1 MarkenG entsteht der Markenschutz grundsätzlich erst durch die gebührenpflichtige Anmeldung und Eintragung des Zeichens in das Markenregister. Das deutsche Markenregister wird beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführt. Vor der Eintragung muss grundsätzlich die Anmeldung erfolgen.Wie finde ich heraus, ob ein Logo geschützt ist Ob Ihr Wunsch-Logo bereits vergeben ist, können Sie mit einer Markenrecherche herausfinden. Möchten Sie Ihr Logo in Deutschland schützen lassen, können Sie zur Recherche die Datenbank des DPMA nutzen.Das Markenrecht schützt grundsätzlich nicht nur Marken, die zur Bezeichnung von Produkten verwendet werden, sondern auch geschäftliche Bezeichnungen insbesondere Unternehmenskennzeichen. Unter den Begriff des Unternehmenskennzeichens fallen insbesondere der Name und die Firma, aber auch Logos oder sonstige Zeichen.
Welche Marken können nicht geschützt werden : Vom Schutz ausgeschlossen sind neben Zeichen, die nicht klar und eindeutig bestimmbar sind, vor allem Zeichen, denen jegliche Unterscheidungskraft fehlt oder die die betreffenden Waren und Dienstleistungen lediglich beschreiben.
Wann ist eine Marke angemeldet
Grundsätzlich entsteht der Markenschutz mit dem Zeitpunkt des Eingangs des Antrags zur Anmeldung der Marke beim zuständigen Markenamt. Eine Markenanmeldung sollte daher nach dem Prioritätsprinzip grundsätzlich so schnell wie möglich erfolgen, da der Markenschutz mit dem Tag der Anmeldung beginnt.
Was bedeutet das R hinter einer Marke : Registered ® (Registrierte Marke)
eingetragen und somit registriert wurde. Das Gesetz verpflichtet nicht zur Verwendung des Zeichens ® für eine registrierte Marke. Es ist jedoch nicht erlaubt, das Zeichen ® zu verwenden, wenn die Marke nicht eingetragen ist bzw. solange die Marke noch in der Anmeldephase ist.
Generell gilt für Marken, Logos, Wort-Bild-Marken und Bildmarken also, dass man sie für Publikationen, Artikel, Texte, Arbeitsvorlagen, in Vorträgen und Filmen erlaubnisfrei verwenden kann, solange man sie lediglich zitiert, und sie nicht zu eigenen, geschäftlichen oder werberischen Zwecken benutzt.
Der markenrechtliche Schutz des Logos entsteht durch Eintragung des Logos als Marke im Markenregister. Die Eintragung verleiht dem Inhaber das Recht, es zur Kennzeichnung von Waren oder Dienstleistungen zu gebrauchen.
Welche Namen kann man nicht patentieren
Merke: Seinen Vornamen, Nachnamen oder Geburtsnamen kann man nicht patentieren und schützen. Ein probates Schutzrecht für Ihren Firmen-Namen bietet aber eine Markenanmeldung.– Kosten einer deutschen Markenanmeldung (DPMA)
Die Anmeldung einer deutschen Marke erfolgt durch Antrag beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Die Grundgebühr für die Anmeldung einer deutschen Marke beträgt 300 Euro (bzw. 290 Euro bei Onlineanmeldung). Diese Grundgebühr ist bei allen Markenarten gleich.In DPMAregister können Sie kostenfrei nach deutschen Marken recherchieren. Die Datenbank enthält angemeldete, eingetragene und zurückgewiesene nationale deutsche Marken.
Bei der Markenanmeldung für eine Marke sind in den Gebühren von 300 Euro (bei elektronischer Markenanmeldung 290 Euro), die das DPMA erhebt, drei Waren- und Dienstleistungsklassen bereits enthalten. Je zusätzlicher Klasse werden 100 Euro durch das DPMA im Zuge der Markenanmeldung berechnet.
Wo werden Marken registriert : In Deutschland wird eine Marke beim Markenamt, genauer gesagt beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) angemeldet. In der Europäischen Union ist das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) für die Eintragung zuständig.
Kann eine Marke auch ohne Eintragung entstehen : Die Markenanmeldung ist nur einer von drei Wegen, welche die Entstehung des Markenrechts ermöglicht. In wenigen Ausnahmefällen kann eine Marke auch ohne Anmeldung und Eintragung in das entsprechende Markenregister entstehen.
Was bedeutet R und C
Das Copyright-Zeichen bezieht sich auf die Urheberrechte, das R ist das Zeichen für Registered Trademark – also “Eingetragene Handelsmarke”. Das Copyrightzeichen kann jeder immer und überall einsetzen – auch ohne Anmeldung – einzige Voraussetzung: Man besitzt die Urheberrechte, also das Copyright.
"C-im-Kreis" wird inzwischen global als Hinweis auf bestehende Urheberrechte verstanden und in der Regel in Kombination mit dem Jahr, manchmal auch dem genauen Datum der Entstehung des Werks und dem Namen des Urhebers verbunden.Was muss bei einem neuen Logo rechtlich beachtet werden
- die Marke grundsätzlich geschützt werden kann.
- Sie alle Formalitäten bei der Anmeldung beachtet haben.
- die Marke irreführend oder täuschend ist.
- die Marke gegen gute Sitten oder andere Vorschriften verstößt.
Wer ist Urheber eines Logos : Als Urheber gilt, wer das Werk abschließt/vollendet. Für Auftraggeber bzw. Käufer eines Logos gibt es daher nur die Möglichkeit, sich vom Urheber Nutzungsrechte einräumen zu lassen. Das Nutzungsrecht sollte bei einem Logo exklusiv/ausschließlich und uneingeschränkt sein.