Für Produkte wie Arzneimittel, Chemikalien, Kosmetika und Nahrungsmittel ist keine CE-Kennzeichnung erforderlich.Jedes Produkt, das unter eine EU-Richtlinie fällt, benötigt zwingend eine CE-Konformitätserklärung. Zu diesen Produkten gehören unter anderem Spielzeug, elektrische Geräte, persönliche Schutzausrüstungen und Messgeräte.Das CE-Zeichen ist ein Hinweis darauf, dass ein Produkt vom Hersteller geprüft wurde und dass es alle EU-weiten Anforderungen an Sicherheit, Gesundheitsschutz und Umweltschutz erfüllt. Es ist Pflicht für alle weltweit hergestellten Produkte, die in der EU vermarktet werden.
Wer muss eine Konformitätserklärung abgeben : Der Hersteller ist verpflichtet, eine Konformitätserklärung für sein Produkt auszustellen und zu unterschreiben, bevor das Produkt in Verkehr gebracht wird.
Welche Produkte unterliegen nicht der CE-Kennzeichnung
2) Kein erstmaliges Inverkehrbringen
- Produkte, die sich bereits im Gebiet der Gemeinschaft auf dem Markt befinden.
- aus einem Drittland importierte gebrauchte Produkte und Produkte aus zweiter Hand, die hergestellt worden waren, bevor die jeweils geltende CE-Richtlinie in Kraft trat.
Kann ich Produkte ohne CE-Kennzeichnung verkaufen : Produkte ohne CE-Kennzeichnung dürfen in der EU nicht vertrieben werden. Hierbei handelt es sich um einen Wettbewerbsverstoß, der abgemahnt werden kann.
Die Pflicht zur CE-Kennzeichnung besteht bei einer Reihe von Produkten wie z.B. Druckbehälter, Spielzeuge, Bauprodukte, elektrotechnische Erzeugnisse, Maschinen, Schutzausrüstungen, Medizinprodukte, Telekommunikationseinrichtungen, Sportboote oder Aufzüge.
Wer ist für das Anbringen der CE-Kennzeichnung zuständig Zunächst einmal gilt: Der Hersteller ist für die Einhaltung der europäischen Vorschriften und das Anbringen der CE-Kennzeichnung verantwortlich.
Wer muss CE ausstellen
Der Hersteller ist verpflichtet, eine Konformitätserklärung für sein Produkt auszustellen und zu unterschreiben, bevor das Produkt in Verkehr gebracht wird. Mit der Ausstellung der Konformitätserklärung übernimmt der Hersteller die Verantwortung für die Konformität des Produktes.Die Anbringung der CE-Kennzeichnung ist dabei ganz klar Sache des Herstellers. Dennoch muss der bloße Verkäufer haften, wenn ein kennzeichnungspflichtiges und von ihm angebotenes Produkt nicht mit der CE-Kennzeichnung versehen ist – so entschied kürzlich das OLG Frankfurt a.M.Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu hunderttausend Euro geahndet werden [§ 39 Abs. 2 Produktsicherheitsgesetz (ProdSG)].
Produkte ohne CE-Kennzeichnung dürfen in der EU nicht vertrieben werden. Hierbei handelt es sich um einen Wettbewerbsverstoß, der abgemahnt werden kann.