Nach § 8 Markengesetz kann man sich unter anderem folgendes nicht schützen lassen:
- Begriffe, die sich als Bezeichnung für Gegenstände und Dienstleistungen eingebürgert und sogenannte Verkehrsgeltung erworben haben,
- Flaggen und Wappen,
- Begriffe, die gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstoßen und.
mit einer Markenrecherche in den Datenbanken des DPMA überprüfen. Dort sind alle angemeldeten, eingetragenen und zurückgewiesenen deutschen Marken aufgelistet. Um die Markenrechte vollständig zu prüfen, müssen Sie sowohl nach identischen Markennamen als auch ähnlichen Markenzeichen suchen.In DPMAregister können Sie kostenfrei nach deutschen Marken recherchieren. Die Datenbank enthält angemeldete, eingetragene und zurückgewiesene nationale deutsche Marken.
Welche Zeichen können als Marke geschützt werden : (1) „Als Marke können alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen geschützt werden, die …
Kann man jedes Wort schützen lassen
Kann ich einen Firmennamen, ein Logo, einen Werbeslogan schützen lassen Namen und Logos können je nach Gestaltung als Wortmarken, Bildmarken oder Wort-/Bildmarken geschützt werden. Weil Wortmarken mehrere Worte umfassen dürfen, können grundsätzlich auch Werbeslogans schutzfähig sein.
Wann ist eine Wortmarke schutzfähig : Als Wortmarke schutzfähig sind Kennzeichen bzw. Begriffe, die aus Buchstaben oder Zahlen bestehen wie z. B. Nivea, Golf, Nike, O2, Audi A4.
Daher liegt eine Markenverletzung immer dann vor, wenn jemand die geschützte Marke gegen den Willen des Berechtigten verwendet. Dabei ist nicht nur die identische Benutzung, also Verwendung des Markennamen oder Markenlogos, eine Verletzungshandlung, sondern auch die Verwendung von ähnlichen Zeichen.
Gut zu wissen
| Land | Basispreis | Anzahl Klassen |
|---|---|---|
| Internationale Registrierung einer Marke (WIPO IR-Marke, Madrid Abkommen) | 1.100,00 EUR | 1 |
| Markenanmeldung Afghanistan | 1.250,00 EUR | 1 |
| Markenanmeldung Ägypten | 900,00 EUR | 1 |
| Markenanmeldung Albanien | 960,00 EUR | 1 |
Welche Logos sind nicht geschützt
11 U 51/18). Das Gericht hat entschieden, dass ein Logo keinen urheberrechtlichen Schutz genießt, wenn es ausschließlich auf einem Wort (in diesem Fall “Match”) und einem vorangestellten Zeichen (in diesem Fall einem Doppeldreieck) besteht.Bei der Markenanmeldung für eine Marke sind in den Gebühren von 300 Euro (bei elektronischer Markenanmeldung 290 Euro), die das DPMA erhebt, drei Waren- und Dienstleistungsklassen bereits enthalten. Je zusätzlicher Klasse werden 100 Euro durch das DPMA im Zuge der Markenanmeldung berechnet.Vom Schutz ausgeschlossen sind neben Zeichen, die nicht klar und eindeutig bestimmbar sind, vor allem Zeichen, denen jegliche Unterscheidungskraft fehlt oder die die betreffenden Waren und Dienstleistungen lediglich beschreiben.
Generell gilt für Marken, Logos, Wort-Bild-Marken und Bildmarken also, dass man sie für Publikationen, Artikel, Texte, Arbeitsvorlagen, in Vorträgen und Filmen erlaubnisfrei verwenden kann, solange man sie lediglich zitiert, und sie nicht zu eigenen, geschäftlichen oder werberischen Zwecken benutzt.
Wann liegt keine Markenrechtsverletzung vor : Grundsätzlich besteht Markenschutz ausschließlich bei Handeln im geschäftlichen Verkehr. Folglich tritt eine Markenrechtsverletzung im Zusammenhang mit einer kommerziellen Tätigkeit auf. Wird eine Marke hingegen für private Zwecke genutzt, liegt keine Markenrechtsverletzung vor.
Wie viel kostet ein Copyright : Bei der Markenanmeldung für eine Marke sind in den Gebühren von 300 Euro (bei elektronischer Markenanmeldung 290 Euro), die das DPMA erhebt, drei Waren- und Dienstleistungsklassen bereits enthalten. Je zusätzlicher Klasse werden 100 Euro durch das DPMA im Zuge der Markenanmeldung berechnet.
Kann jeder eine Marke anmelden
1 MarkenG). Ist die Marke erfolgreich eingetragen, haben Sie das Recht anderen die Verwendung Ihrer Marke zu verbieten. Marken können grundsätzlich von jedem Unternehmen und von jeder Privatperson angemeldet werden, für beliebige Waren und Dienstleistungen. Ein Geschäftsbetrieb ist nicht erforderlich.
Abgesehen davon hat sie das Nike-Logo nicht urheberrechtlich geschützt und auch nicht bei jedem Verkauf von Produkten mit ihrem Logo über Tantiemen verhandelt. Es war unmöglich vorherzusagen, dass Nike die größte Sportbekleidungsmarke der Welt werden würde.Downloads. Das Audi Markenzeichen ist eine zugunsten der AUDI AG geschützte Marke. Das Zeichen darf deshalb ausschließlich von Personen und Gesellschaften übernommen und verwendet werden, die dazu aufgrund vertraglicher Vereinbarungen berechtigt sind.
Ist der Name Lieblingsmensch geschützt : Die Wort-/Bildmarke „Lieblingsmensch“ und die Unionsmarke „Lieblingsmensch“ ist jedoch zugunsten der Lieblingsmensch GmbH bei Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen und wird unter anderen im Bereich „Anhänger (Schmuck); Armbänder; Halsketten; Schlüsselanhänger“ geschützt.