Die Pflicht zur CE-Kennzeichnung besteht bei einer Reihe von Produkten wie z.B. Druckbehälter, Spielzeuge, Bauprodukte, elektrotechnische Erzeugnisse, Maschinen, Schutzausrüstungen, Medizinprodukte, Telekommunikationseinrichtungen, Sportboote oder Aufzüge.Jedes Produkt, das unter eine EU-Richtlinie fällt, benötigt zwingend eine CE-Konformitätserklärung. Zu diesen Produkten gehören unter anderem Spielzeug, elektrische Geräte, persönliche Schutzausrüstungen und Messgeräte.Maschinen welche vor 1995 in Verkehr gebracht wurden, benötigen keine Konformitätserklärung bzw. CE-Kennzeichnung. Erst mit Inkrafttreten der Maschinenrichtlinie in Europa ab dem 1. Januar 1995 gilt diese Pflicht für alle Hersteller von Maschinen.
Kann ich Produkte ohne CE-Kennzeichnung verkaufen : Produkte ohne CE-Kennzeichnung dürfen in der EU nicht vertrieben werden. Hierbei handelt es sich um einen Wettbewerbsverstoß, der abgemahnt werden kann.
Wann kann auf eine CE-Kennzeichnung verzichtet werden
Obwohl es also streng genommen keine unabhängige Prüfung gibt, kann auf das Zeichen nicht verzichtet werden, wenn gesetzliche Vorschriften und Normen eine CE-Kennzeichnung für die jeweilige Produktart vorsehen.
Was passiert wenn man kein CE-Zeichen hat : Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu hunderttausend Euro geahndet werden [§ 39 Abs. 2 Produktsicherheitsgesetz (ProdSG)].
Die Anbringung der CE-Kennzeichnung ist dabei ganz klar Sache des Herstellers. Dennoch muss der bloße Verkäufer haften, wenn ein kennzeichnungspflichtiges und von ihm angebotenes Produkt nicht mit der CE-Kennzeichnung versehen ist – so entschied kürzlich das OLG Frankfurt a.M.
2) Kein erstmaliges Inverkehrbringen
- Produkte, die sich bereits im Gebiet der Gemeinschaft auf dem Markt befinden.
- aus einem Drittland importierte gebrauchte Produkte und Produkte aus zweiter Hand, die hergestellt worden waren, bevor die jeweils geltende CE-Richtlinie in Kraft trat.
Wer braucht eine Konformitätserklärung
Neben Verpackungen sind Konformitätserklärungen auch für bestimmte Maschinen, Messgeräte, Medizinprodukte, Funkanlagen, Gasgeräte, Implantate, Aufzüge, Niederspannungsgeräte, In-Vitro-Diagnostika und viele mehr notwendig.Damit ist die CE-Kennzeichnung für das Produkt abgeschlossen. Nach dem Inverkehrbringen sind die Wirtschaftsakteure verpflichtet, ihre auf dem Markt bereitgestellten Produkte zu überwachen.Produktsicherheit und CE-Kennzeichnung
Ziel ist der freie Warenverkehr im europäischen Wirtschaftsraum. Das CE-Kennzeichen kann hierbei als „Reisepass“ dienen, ist aber auch für selbst genutzte Maschinen und Anlagen von Belang.
Erklärung der Konformität mit europäischen Rechtsvorschriften. Wer Produkte im Bereich der Europäischen Union in Verkehr bringen will, muss eine EG-/EU-Konformitätserklärung abgeben, sofern sein Produkt unter eine entsprechende Richtlinie (z.B. Maschinenrichtlinie) fällt.
Wann brauche ich eine CE Konformitätserklärung : Wann ist die CE-Kennzeichnung vorgeschrieben Die CE-Kennzeichnung ist verpflichtend für alle Produkte vorgeschrieben, die unter eine der 25 CE-Richtlinien oder -Verordnungen fallen. Fällt ein Produkt nicht unter eine dieser Richtlinien oder Verordnungen, so ist das Anbringen der CE-Zeichen verboten.
Wann muss eine neue CE-Kennzeichnung erfolgen : 2.1 In welchen Fällen muss eine CE-Kennzeichnung erfolgen Sie sind Hersteller einer Maschine und wollen diese erstmalig bereitstellen. Dabei ist es völlig unerheblich, ob diese gewerblich veräußert oder für den Eigenbedarf genutzt werden soll. Sie importieren eine Maschine aus dem EU-Ausland, z.B. aus China.
Ist CE gleich Konformitätserklärung
Für Produkte mit dem CE-Zeichen gilt die sogenannte Konformitätsvermutung, mit in einem speziellen Verfahren nachgewiesen werden muss. Im Anschluss wird die CE-Kennzeichnung auf dem Produkt angebracht. In der Regel ist der Hersteller dafür zuständig.
Für Produkte wie Arzneimittel, Chemikalien, Kosmetika und Nahrungsmittel ist keine CE-Kennzeichnung erforderlich.