Eine Richtlinie ist ein Rechtsakt, in dem ein von den EU-Ländern zu erreichendes Ziel festgelegt wird. Es ist jedoch Sache der einzelnen Länder, eigene Rechtsvorschriften zur Verwirklichung dieses Ziels zu erlassen.Richtlinien (Directive) legen ein verbindliches Ziel fest. Es ist aber eine Umsetzung in nationales Recht erforderlich (zu einem festgelegten Termin). Hierbei sind geringe Modifikationen möglich.Normen sind freiwillige, von Expertinnen und Experten erarbeitete Regeln für fast alle Gebiete im modernen Wirtschafts- und Alltagsleben. Normen begegnen Ihnen täglich – meist völlig unbemerkt. Noch bevor Sie morgens bei der Arbeit eintreffen, haben zahlreiche Normen Ihr Leben bereits sicherer und bequemer gemacht.
Was ist eine deutsche Richtlinie : Als Richtlinie wird in den deutschsprachigen Staaten eine Handlungs- oder Ausführungsvorschrift einer Institution oder Instanz bezeichnet, die jedoch kein förmliches Gesetz ist (zu den Besonderheiten der Richtlinien der Europäischen Union siehe EU-Richtlinie).
Wann ist eine Richtlinie unmittelbar anwendbar
So hat der Gerichtshof in seinem Urteil Van Duyn gegen Home Office festgelegt, dass eine Richtlinie eine unmittelbare Wirkung hat, wenn ihre Bestimmungen uneingeschränkt und hinreichend klar und eindeutig sind und wenn der Mitgliedstaat die Richtlinie nicht fristgerecht umgesetzt hat.
Wann tritt eine Richtlinie in Kraft : Damit klar ist, wann eine Regelung in Kraft tritt, soll jedes Gesetz und jede Rechtsverordnung den Tag des Inkrafttretens bestimmen (Artikel 82 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes). Die Vorschrift zum Inkrafttreten eines Gesetzes steht in der Regel am Ende eines Gesetzes.
Normen sind nicht bindend, das unterscheidet sie von Gesetzen. Rechtsverbindlichkeit erlangen Normen, wenn Gesetze oder Rechtsverordnungen wie zum Beispiel EU-Richtlinien auf sie verweisen. Daneben können Vertragspartner die Anwendung von Normen auch in Vereinbarungen verbindlich festlegen.
- Nationale Normung.
- Europäische Normung.
- Vornorm.
- Beiblätter.
- Harmonisierte Normen.
- Werknormen.
Wann gilt eine Norm
Normen sind nicht bindend, das unterscheidet sie von Gesetzen. Rechtsverbindlichkeit erlangen Normen, wenn Gesetze oder Rechtsverordnungen wie zum Beispiel EU-Richtlinien auf sie verweisen. Daneben können Vertragspartner die Anwendung von Normen auch in Vereinbarungen verbindlich festlegen.Richtlinien, die Gesetzgebungsakte sind, werden in der Regel auf Vorschlag der Europäischen Kommission vom Rat der Europäischen Union und dem Europäischen Parlament nach dem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren gemeinsam erlassen.Eine Richtlinie ist inhaltlich unbedingt, wenn sie keinem Vorbehalt oder einer Bedingung unterliegt. Hinreichende Genauigkeit liegt vor, wenn der begünstigte Personenkreis und die Rechte, die gewährt werden sollen, klar erkennbar sind.
Im Gegensatz zu Verordnungen, die unmittelbar nach Inkrafttreten in den Mitgliedstaaten gelten, sind Richtlinien nicht unmittelbar in den Mitgliedstaaten gültig. Sie müssen zunächst von einzelnen Mitgliedstaaten in nationales Recht umgesetzt werden. Anders als Beschlüsse haben Richtlinien allgemeine Geltung.
Was ist höher Richtlinie oder Verordnung : Die Verordnung ist im Gegensatz zu Richtlinien in allen EU-Mitgliedstaaten mit »Durchgriffswirkung« für den Einzelnen unmittelbar gültig und rechtlich verbindlich, ohne dass es einer Umsetzung (»Implementation«) in nationales Recht bedarf.
Was sind Normen und Richtlinien : Der Unterschied zwischen Normen und EU-Richtlinien im Maschinenbau ist, dass EU-Richtlinien rechtlich bindend sind. So muss ein Hersteller von Maschinen sich zum Beispiel an die Maschinenrichtlinie halten. Normen an sich haben dagegen keine rechtliche Verbindlichkeit.
Welche Normen gibt es alles
- Nationale Normung.
- Europäische Normung.
- Vornorm.
- Beiblätter.
- Harmonisierte Normen.
- Werknormen.
Normen werden dabei generell in 3 Typen eingeteilt. Man spricht dabei von Typ A; Typ B und Typ C Normen. Typ A Normen sind dabei Sicherheitsgrundnormen. Sie behandeln Grundbegriffe und allgemeine Leitsätze für alle Arten von Maschinen.Die (allgemein) anerkannten Regeln der Technik (a.a.R.d.T.) sind technische Grundlagen-Regeln für den Entwurf und die Ausführung von baulichen Anlagen oder technischen Objekten.
Was passiert wenn eine Richtlinie nicht umgesetzt wird : Werden EU-Rechtsvorschriften auf nationaler Ebene nicht ordnungsgemäß umgesetzt, kann die Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren gegen das betreffende Land einleiten. Führt dies nicht zum gewünschten Ergebnis, kann sie den Europäischen Gerichtshof mit dem Fall befassen.